SPD Fraktion zum Haushalt 2018 der Stadt Lohr
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Paul,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
"Es gibt kein Alter, in dem alles so irrsinnig intensiv erlebt wird wie in der Kindheit. Wir Großen sollten uns daran erinnern, wie das war."
Mit diesem Zitat von Astrid Lindgren möchte ich die Haushaltsrede beginnen. Wir, von der SPD-Fraktion wollen Lohr zu einer liebens- und lebenswerten Stadt für unsere Jugend ausbauen. Wir wollen, dass unsere Jugend in Lohr wohnen bleibt!
„Investieren in unsere Jugend z. B.
- durch Schaffung einer Bundesfreiwilligenstelle in der Verwaltung,
- ein Grundstück am Main für den Stadtstrand bereitstellen,
- Unterstützung der Rad-Initiative Lohr,
- und die Stadtentwicklung im Allgemeinen hin zu einer modernen und jugendfreundlichen Stadt“.
Das ist das Motto der SPD-Stadtratsfraktion zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2018.
Wichtig ist uns neben der Förderung des geschützten Fahrradverkehrs für unsere Kinder auch die Förderung der Lebensqualität von Familien in unserer Stadt. Besonders freuten uns die Schaffung der Offenen Ganztagsgrundschule in Sendelbach und der Einstieg in eine halbe Jugendsozialarbeit-an-Schulen-Stelle an der Grundschule Lohr. Beides ist ein voller Erfolg! Davon konnte sich der Sozialausschuss bei einem Besuch überzeugen. Nach wie vor sind uns die Lohrer Schulen ein Herzensanliegen. Die SPD-Fraktion hatte bereits in den Haushaltsberatungen auf die Notwendigkeit des Erhalts der Sackenbacher Grundschule hingewiesen. Derzeit werden die Planungen für den Brandschutz konsequent angegangen. Die Umsetzung der Maßnahme soll im August 2018 erfolgen. Wir, als SPD, stehen für Ganztagsbetreuung an Kindergärten und Schulen, damit Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt! Wir wollen, dass Lohr eine familienfreundliche Stadt wird! Die Familie ist die tragende Säule der Gesellschaft, in der wir alle leben. Daher stellen wir als SPD-Fraktion die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf die gleiche Stufe wie die Erreichung einer ausgewogenen Work-Life-Balance des Individuums.
Wir, als SPD, werden weiterhin an der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf hier in Lohr arbeiten! Wir stehen mitten im Leben!
Gerade jetzt, in Zeiten in denen die Gewerbesteuereinnahmen auf einem niedrigen Niveau von ca. 6 Mio Euro verharren, ist es besonders wichtig, nachhaltig mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zu wirtschaften. Der Stadtkämmerer hat deshalb Recht, wenn er in seiner Haushaltsrede fordert, die Ausgaben auf das Notwendigste und Unabweisbare zu beschränken. Der Haushaltsplan 2018 wurde sorgfältig und unter großen Bemühungen zum Sparen erstellt. Die Deckungskreise wurden umgeordnet und im Verantwortungsbereich des Sachgebietsleiters angesiedelt. Die Gesamtbudgets wurden an einem Durchschnittswert der letzten 9 Jahre orientiert und gedeckelt. Die Haushaltsreste akribisch auf Vertragsgrundlagen und Machbarkeit überprüft und dann auch konsequent aufgelöst. Großprojekte wie die Umgestaltung der Jahnstraße verschoben. Was nach unserer Meinung zum jetzigen Zeitpunkt auch absolut richtig ist. Dafür vielen Dank an die Verwaltung!
Die Gesamtausgaben im Verwaltungshaushalt 2018 in Höhe von 38,015 Mio. Euro liegen 3,015 Mio. Euro über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2016. Also ein Anstieg von 8,6 %! Da merkt man die Steigerung der Personalkosten im Allgemeinen und die hohen laufenden Kosten der Stadthalle im Speziellen. Wobei die SPD-Fraktion dem Werkleiter der Stadthalle, Herrn Funck und seinem Team herzlich Danke sagt für den guten Start der Stadthalle und ein Lob für die deutliche Reduzierung des prognostizierten Defizits ausspricht.
Die SPD-Fraktion steht zu der Auszahlung von freiwilligen Leistungen. Nach dem Subsidiaritätsprinzip nehmen hier zahlreiche Organisationen und Menschen wichtige Aufgaben wahr, welche die Stadt gar nicht alleine stemmen könnte. Den Bürgerinnen und Bürgern gebührt Dank für das großartige Engagement. Aktuell auch bei der Integration von Flüchtlingen. Zum Thema Flüchtlinge gilt auch der VHS Dank zu sagen für die gute Organisation der Integrationskurse. Vielen Dank auch an Herrn Brunner für die Zusammenstellung eines Programmheftes mit den unterschiedlichsten Angeboten der Ferienbetreuung und Freizeitangeboten. Der Vermögenshaushalt ist vom Jahr 2014 mit 11,559 Mio Euro auf 3,679 Mio Euro im aktuellen Haushaltsjahr gesunken. In den nächsten Jahren werden uns die hohen Gewerbesteuereinnahmen der Vorjahre bei den angestauten dringend notwendigen Investitionen fehlen! Lohr muss schnellstmöglich beim Thema Gewerbeflächen zu einem Entschluss kommen! Wir brauchen weitere Gewerbeflächen, um attraktiv zu bleiben und die Gewerbesteuereinnahmen wieder zu erhöhen!
Wir brauchen aber auch das Digitale Gründerzentrum, dass in Zusammenarbeit mit den Lohrer Firmen Innovationen in Lohr ansiedelt. Da danken wir Herrn Bürgermeister Dr. Paul für seinen unermüdlichen Einsatz, denn nur durch sein Konzept haben wir in Lohr den Zuschlag für das Digitale Gründerzentrum erhalten. Er machte die Wirtschaftsförderung zur Chefsache.
Wir brauchen mehr Wohnraum! Daher stehen wir auch geschlossen hinter dem Projekt „Brauereigelände“ und dem Baugebiet „Südl. Steinfelder Straße“. Wir brauchen eine Nachnutzungsidee für das alte Krankenhaus! Wir brauchen das Verkehrsentwicklungskonzept! Das fordert die SPD-Fraktion bereits seit 3 Jahren. Daher freuen wir uns, dass im Haushalt 65.000 Euro für die Umsetzung enthalten sind. Wir brauchen eine MSP-Spange und eine dritte Mainbrücke für Lohr.
Da dürfen wir nichts verschlafen!
Auf der Einnahmen-Seite gilt es jetzt anzusetzen. Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir Einnahmen generieren. Sei es durch weitere Staatliche Zuschüsse für Projekte oder durch Erhöhung von Gebühren bei städtischen Einrichtungen. Für uns stellt sich bei der andiskutierten Gebührenerhöhung aber die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit und dem sozialen Frieden in der Gesellschaft. Wir wollen für alle Menschen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dies gilt es immer im Blick zu haben!
Zum Schluss möchte ich dem Stadtkämmerer, Uwe Arnold und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kämmerei und in allen anderen Sachgebieten danken. Der vorgelegte Haushaltsentwurf ist präzise vorbereitet und vielfach vorbesprochen. Die freie Finanzspanne beträgt 500 Euro!!! Jetzt kommt es auf uns – den Stadtrat - an, was wir daraus machen. Die SPD –Fraktion stimmt den Haushaltplänen 2018 der Stadt und der Hospitalstiftung und den Wirtschaftsplänen der Stadtwerke und der Stadthalle – uneingeschränkt zu.
Ich wünsche uns gemeinsam eine glückliche Hand für das Jahr 2018. Denn nur gemeinsam können wir unsere Heimatstadt weiterentwickeln. Und denken sie an Astrid Lindgren!
„Es gibt kein Alter, in dem alles so irrsinnig intensiv erlebt wird wie in der Kindheit. Wir Großen sollten uns daran erinnern, wie das war.“