kurzer politischer Bericht der Fraktion November 2021

Liebe Lohrerinnen und Lohrer,

die Beratungen und Beschlüsse im Stadtrat sind trotz Aufhebung der haushaltsrechtlichen Sperre nach wie vor von der finanziellen Situation der Stadt geprägt. So wurde auch mit unseren Stimmen die Vermarktung der städtischen Bauplätze im Baugebiet „Südlich Steinfelder Straße“ beschlossen, obwohl die Erschließung noch nicht beendet ist. In mehreren Workshops wurden auch die nicht unerheblichen, notwendigen Beschaffungen für die Feuerwehren in unseren Orten gemeinsam zwischen Führungskräften der Feuerwehren und Stadtrat erarbeitet, da die Gefahrenabwehr (Feuerwehr) eine Pflichtaufgabe der Kommune ist. Für unsere SPD-Fraktion ist Ruth Emrich seit Beginn der umfangreichen Vorarbeit als Mitglied im Arbeitskreis Feuerwehr dabei. Neben diesen beiden zumindest finanziell großen „Brocken“ erscheint die Entscheidung über die Fortführung der Lohrer Herbstmesse (ehem. MSP-Expo) ehr unwichtig. Nachdem jedoch klar ist, dass hier für die Messe keine Kosten für die Stadt anfallen, sollte dem Messeorganisator tatsächlich nach Ende der Pandemiesituation die Möglichkeit zur Durchführung der Messe erhalten bleiben und erst danach der Erfolg bewertet werden, was wir auch mit entsprechenden Beschlüssen im Ausschuss für Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur ermöglichen.

Für die Fraktion
Thomas Nischalke

stand 18.11.2021